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WebsoziInfo-News

15.02.2017 08:00 „Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor
Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu: Mit dem Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ schafft

14.02.2017 20:56 Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution
Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-

10.02.2017 20:56 Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundesrat hat heute über die Neuregelung der Parteienfinanzierung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative und spricht sich für ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Akteure aus. „Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 eindeutige Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Den Hinweis des Gerichts nach anderen Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots

09.02.2017 09:35 Steuertricks verhindern
Das Bundesfinanzministerium muss seinen Widerstand aufgeben und die Gewinne, die Banken mit sogenannten cum-cum-Geschäften erzielt haben, zurückfordern. Dazu muss in der Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (07.02.) eine klare Lösung gefunden werden. „Tricksereien der Banken, um Steuern auf Dividendengewinne zu vermeiden, sind viel zu lange geduldet worden. Dem wurde gesetzlich zwar mittlerweile ein Riegel vorgeschoben. Der Staat

09.02.2017 09:07 Wenn der Bundespräsident gewählt wird …
So funktioniert die Bundesversammlung Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb

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Ute Libuda

Zwischenzeitlich waren die Pläne aus dem Jahr 2014 bereits vom Tisch. Der städtische Betriebsausschuss Senioren- und Pflegeheime hatte damals den Beschluss gefasst, den Standort Haunerfeldstraße 30-34 durch den Bau weiterer attraktiver Seniorenwohnungen aufzuwerten. Bei der Entwurfsplanung stellten sich Mängel heraus. Auch für die Gewährung von Landeszuschüssen gab es keine Chance, um die Mieten so niedrig wie möglich zu halten. Aber die hohe Nachfrage nach seniorengerechten Wohnungen hat die

Gelsenkirchener Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft (GGW) veranlasst, die Planung noch einmal zu überdenken.

 

 

Sie kann nach eigenem Bekunden wegen der historisch niedrigen Zinsen für Baukredite auch ohne Landeszuschüsse 48 Seniorenwohnungen im Haunerfeld realisieren.

Der Sozialpolitiker der SPD-Ratsfraktion (siehe Foto) haben gemeinsam mit dem SPD-Stadtverordneten Dieter Gebhard, dem Bezirksbürgermeister Ost Wilfried Heidl und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Ost, Werner Pidun, sich das Areal darauf hin noch einmal angesehen und die Überlegungen erläutern lassen.

Der Bedarf an Seniorenwohnungen ist in Gelsenkirchen enorm, und die Wohnlage im äußersten Erler Norden ist vom Feinsten – inmitten des Grüngürtels zwischen dem Berger Schlosspark, dem parkähnlichen Hauptfriedhof bzw. dem Buerschen Stadtwald, Bushaltestelle zur Innenstadt von Buer vor der Haustür. Sämtliche soziale Einrichtungen und Funktionen des Seniorenzentrums können von den zukünftigen Mietern mit genutzt werden.

Ein politischer Beschluss steht noch aus. Ein Baubeginn ist demnach noch nicht absehbar. Wer sich über den gegenwärtigen Sachstand informieren möchte, kann das mit einem Klick hier tun. Der Link führt Sie zur der Vorlage, die den zuständigen Betriebsausschuss über die neuesten Überlegungen informiert.

Ihre

Ute Libuda

Vorsitzende der SPD Erle-Nord

27.01.2017

 


Letzte Änderungen: 27.01.2017