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L E S E R E C K E

 

WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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Herzlich willkommen!


Ute Libuda

Ein ereignisreiches und denkenswertes Jahr 2017 liegt hinter uns. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat herbe Niederlagen erleben müssen. Neben der verlorenen NRW-Landtagswahl erzielte unsere Partei das schlechteste Bundestagswahlergebnis der Nachkriegsgeschichte: 20,5 Prozent.
Ein Ergebnis, das viele Fragen aufwirft und nicht schön zu reden ist!

Und ohne die Zeit und Energie, die zahlreiche engagierte Genossinnen und Genossen in beide Wahlkämpfe gesteckt haben, sähe das Ergebnis wahrscheinlich noch schlechter aus!

Besonders erschreckt mich der Einzug der rechtsextremen AfD in den Bundestag und zahlreiche Landtage der Bundesrepublik.
Das ist ein alarmierendes Signal und eine echte Gefahr für unsere Demokratie!

Momentan stellt sich nach dem Scheitern der "Jamaika-Koalition" die generelle Frage, "wie es in unserem Land - aber auch vor Ort - weiter geht?".
Gibt es in 2018 Neuwahlen oder beteiligt sich die SPD an der Regierung?
Die Diskussion über eine mögliche Neuauflage einer "GroKo" ist in der SPD und auch im Ortsverein Erle-Nord sehr intensiv, und das Ergebnis ist völlig offen. 

Für das Neue Jahr freue mich auf gute Gespräche und Diskussionen, die uns helfen, mit den politischen Aufgaben in Stadt und Land fertig zu werden.

GLÜCKAUF.

Noch ein Hinweis: Der Straßenverkehr in Gelsenkirchen hat mit einer weiteren Behinderung fertig zu werden. Ich rede von der Baustelle Uferstraße. Wer sich dazu informieren möchte und z.B. eine geeignete Umleitungsucht, fndet sie unter https://www.gelsenkirchen.de/de/infrastruktur/stadtplanung/aktuelle_projekte/uferstrasse/

Ihre Ute Libuda
Vorsitzende der SPD Erle-Nord

16.01.2018


Letzte Änderungen: 24.01.2018