10.01.2011 - Gesundheitsreform

Was gestern die Formel für den Erfolg war,
wird morgen das Rezept für die Niederlage sein.
Arnold Glasow

Reformen sind einschneidende gesellschaftliche Veränderungen. In der Politik versteht man darunter größere planvolle Umgestaltungen der bestehenden Verhältnisse. Im engeren Sinne sind damit auch die Veränderungen der entsprechenden Gesetzte gemeint. Beispiele dafür sind die Bismarckschen Sozialreformen, die Währungsreformen, aber auch die Arbeitsmarkt-Reformen im Rahmen der Agenda 2010.

Gesundheitsreform ist ein Wort, das uns allen geläufig ist. Denn schließlich hat es davon in den letzten 20 Jahren bereits rund ein Dutzend gegeben.

Doch wenn man nachfragt, was darunter eigentlich zu verstehen ist, wird die Palette der Angebote ziemlich groß. Dass die Gesundheit nicht selbst reformiert werden soll – das ist schon klar. Es geht also um das „Gesundheitswesen“, und das ist am Ende nichts anderes als eine Frage der Versicherung. Wer ist krankenversichert, was zahlt er und welche Gegenleistung erhält er dafür? Und hier wird es kritisch, weil fast alle diese Fragen gesetzlich geregelt sind und relativ wenig Mitspracherechte der Betroffenen bestehen. Dahinter steht eine riesige Organisation von verschiedenen Versicherungen (Krankenkassen), Ärzten und Pflegern in und außerhalb von Krankenhäusern und Sanatorien sowie Erzeugern und Vertreibern von Medikamenten und Hilfsmitteln. Und wenn sich irgendwo in diesem breiten Spektrum etwas verändert, nennt man das „Gesundheitsreform“, gleichgültig ob davon die Schar der Beitragszahler direkt betroffen ist, die Ärzte mal wieder am Hungertuch nagen oder die ständig steigenden Gewinne der Pharmaindustrie etwas eingeschränkt werden sollen.

Übrigens wählte die Gesellschaft für deutsche Sprache 1988 das Wort „Gesundheitsreform“ zum Wort des Jahres, 1996 war es einer der Kandidaten für das Unwort des Jahres. Natürlich sind Bezeichnungen wie „Kostendämpfungsgesetz“ (1977), „Beitragssatzsicherungsgesetz“ (2002) oder „Gesetz zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung“ (2002) nicht so griffig. Sie machen aber zumindest deutlich, ob es dabei um die Einnahmen oder die Ausgaben der Krankenkassen geht.

Doch die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für gesetzlich Versicherte von 14,9% auf 15,5% in diesem Jahr oder die Verschiebung der Einkommensgrenze zwischen gesetzlich und freiwillig Versicherten gleich als „Gesundheitsreform“ zu bezeichnen ist für mich ein Griff in die falsche Kiste und letztlich Augenwischerei. Dies wird noch grotesker, wenn man in Ruhe über das nachdenkt, was der Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) am 23.09.2010 vor der ZDF-Kamera zum Thema „Mehr Netto vom Brutto“ gesagt hatte:

„Es geht darum, dass die Menschen mehr Netto bekommen, nicht um mehr Konsum zu betreiben, sondern damit sie die finanziellen Möglichkeiten haben, um die sozialen Sicherungssysteme Rente, Gesundheit und Pflege zu stabilisieren.“

Die vom Bundeskabinett gebilligte und angepriesene Gesundheitsreform sei eine "Notmaßnahme" und "Einstieg in eine Finanzierungsreform" zugleich. Und so wird uns von Herrn Rösler eine frisch lackierte Rostlaube als Neuwagen verkauft. Reform sieht anders aus.

Es wäre für die zukünftige Diskussion besser, wenn man deutlicher zwischen den Veränderungen der Einnahmeseite der Krankenkassen und deren Ausgaben für die Gesundheit unterscheiden würde. Natürlich hängen diese beiden Punkte letztlich irgendwie zusammen. Doch die Anzahl der Faktoren, die dabei zu berücksichtigen sind, ist so groß, dass kaum jemand noch den Überblick hat. Am wenigsten die Versicherten, die letztlich zahlen müssen und davon allein auch nicht gesund werden. Deshalb möchte ich in den nächsten Wochen versuchen, den einen oder anderen Punkt etwas zu erhellen, damit man versteht, was da in Berlin mit uns gemacht wird und wogegen wir uns wehren sollten.

„Gesundheitsreform“ könnte sonst wieder zum Unwort des Jahres vorgeschlagen werden. Oder?

Ihr

Erler.Nordlicht@gmx.de

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im: August-Bebel-Haus,
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