17.05.2010 > Demokratie - Freiheit - Sicherheit

Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave. Aristoteles (griechischer Philosoph, 384 – 322 v. Chr.)
Demokratie ist nicht möglich ohne Freiheit. Aber was ist mit Freiheit ohne Sicherheit? Ist Freiheit möglich ohne Sicherheit? Oder ist bei zu viel Sicherheit Freiheit überhaupt noch möglich? Bei „Sicherheit“ denkt heute jeder sofort an den 11. September und hat die Bilder vor Augen, wie die Flugzeuge in die Zwillingstürme von New York stürzen. Seitdem sind in unserem Bewusstsein „Sicherheit“ und „Terrorangriff“ untrennbar miteinander verbunden. Und alle „Sicherheitsgesetze“ zielen darauf ab, uns vor solchen Katastrophen zu bewahren. Doch wenn man die Sache objektiv betrachtet, relativiert sich so manches:
  • Einerseits sind die fast 3.000 Toten in New York und die materiellen Verluste durch nichts zu rechtfertigen.
  • Aber haben die über 6.000 toten US-Soldaten im Irak und in Afghanistan mehr Sicherheit gebracht?
  • Und haben die zahlreichen „Sicherheitsgesetze“ in aller Welt wirklich unsere Sicherheit erhöht?
In England gibt es z. B. inzwischen mehrere Dutzend „Sicherheitsgesetze“, durch die in den Straßen Londons jede Menge Überwachungskameras installiert wurden. Manche Kneipe wurde nur genehmigt, weil der Betreiber die verordneten Kameras eingebaut hat. Und was war die Folge? 2008 wurden ca. 1.500 kleine Übertretungen durch diese Kameras erfasst, wie der Hundehalter, der das Geschäft seines Hundes nicht beseitigt, oder der Flegel, der seinen Müll auf der Straße entsorgt hat. Keine Kamera wäre installiert worden, um solche Dinge zu ahnden. Aber unter dem Aspekt der Sicherheit ist auch den Ordnungsbehörden manches möglich. Ob das ganze Überwachungssystem auch wirklich größere Anschläge verhindert oder aufgeklärt hat, ist bis heute ungeklärt. Dabei ließen sich viele Todesfälle durch ganz andere Überwachungssysteme verhindern. Jährlich gibt es auf unseren Straßen in Deutschland über 300.000 Verkehrsunfälle mit Personenschäden. Dabei sterben viele 100 Menschen durch zu schnelles Fahren. Durch GPS oder das neuere europäische Navigationssystem (Galileo) könnte ohne große Schwierigkeiten jeder Autofahrer jederzeit erfasst und festgestellt werden, ob er die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet. Dies würde sicherlich zu wesentlich weniger Verstößen und Unfällen mit Todesfolge führen. Es ließe sich aber in Deutschland wohl kaum durchsetzen, wo schon Proteste gegen „Starenkästen“ und Lasermessungen an der Tagesordnung sind, weil darin eine Gefährdung der Freiheit gesehen wird. Wenn diese Art der Überwachung unter dem Aspekt der „Terrorbekämpfung“ eingeführt würde, wäre der Protest dagegen wesentlich gedämpfter. Irgendwie haben wir zu dem Zusammenhang zwischen Freiheit und Sicherheit zurzeit ein ziemlich gestörtes Verhältnis und sollten uns in Zukunft nicht mehr von neuen Gesetzen so einfach übertölpeln lassen. Genau so, wie den Finanzhaien viel zu viel Freiheit gewährt worden ist, darf der Sicherheitsaspekt nicht so groß werden, dass für die Bürgerinnen und Bürger keine Freiheit mehr bleibt. Deshalb muss das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit dauerhaft auf den Prüfstand, um das richtige Maß immer wieder neu zu bestimmen und die Demokratie nicht zu gefährden. Oder? Ihr Erler.Nordlicht@gmx.de

Termine

Alle Termine öffnen.

21.01.2019, 18:00 Uhr AUFTAKTVERANSTALTUNG DER NEUEN FES-REIHE "EIN SOZIALES MORGEN BEGINNT HEUTE"
"Mein Kind soll es einmal besser haben!"  Wir kennen dieses Versprechen. Was es sagt: Der nächsten Generation …

23.01.2019, 19:00 Uhr SPD und Glaube
Es werden Termine und Themen für das Jahr 2019 besprochen.   Wir bitten um Anm …

31.01.2019, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt (MuV)
Liebe Genossin, lieber Genosse, zu unserer nächsten Sitzung am 31.01.2019 um 19:00 Uhr im August- …

 

 

Meldungen

Falls Sie Rechtsfragen haben, könnte Ihnen
diese Seite weiterhelfen.

Jusos in Gelsenkirchen

Aktiv bei Facebook    
Internetseite     
Siehe auch:     
Ückendorfer Falken (Spunk)    
Jusos in NRW     
Jusos    

Counter

Besucher:1244351
Heute:72
Online:2

WebsoziInfo-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

Ein Service von websozis.info