17.05.2010 > Demokratie - Freiheit - Sicherheit

Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave. Aristoteles (griechischer Philosoph, 384 – 322 v. Chr.)
Demokratie ist nicht möglich ohne Freiheit. Aber was ist mit Freiheit ohne Sicherheit? Ist Freiheit möglich ohne Sicherheit? Oder ist bei zu viel Sicherheit Freiheit überhaupt noch möglich? Bei „Sicherheit“ denkt heute jeder sofort an den 11. September und hat die Bilder vor Augen, wie die Flugzeuge in die Zwillingstürme von New York stürzen. Seitdem sind in unserem Bewusstsein „Sicherheit“ und „Terrorangriff“ untrennbar miteinander verbunden. Und alle „Sicherheitsgesetze“ zielen darauf ab, uns vor solchen Katastrophen zu bewahren. Doch wenn man die Sache objektiv betrachtet, relativiert sich so manches:
  • Einerseits sind die fast 3.000 Toten in New York und die materiellen Verluste durch nichts zu rechtfertigen.
  • Aber haben die über 6.000 toten US-Soldaten im Irak und in Afghanistan mehr Sicherheit gebracht?
  • Und haben die zahlreichen „Sicherheitsgesetze“ in aller Welt wirklich unsere Sicherheit erhöht?
In England gibt es z. B. inzwischen mehrere Dutzend „Sicherheitsgesetze“, durch die in den Straßen Londons jede Menge Überwachungskameras installiert wurden. Manche Kneipe wurde nur genehmigt, weil der Betreiber die verordneten Kameras eingebaut hat. Und was war die Folge? 2008 wurden ca. 1.500 kleine Übertretungen durch diese Kameras erfasst, wie der Hundehalter, der das Geschäft seines Hundes nicht beseitigt, oder der Flegel, der seinen Müll auf der Straße entsorgt hat. Keine Kamera wäre installiert worden, um solche Dinge zu ahnden. Aber unter dem Aspekt der Sicherheit ist auch den Ordnungsbehörden manches möglich. Ob das ganze Überwachungssystem auch wirklich größere Anschläge verhindert oder aufgeklärt hat, ist bis heute ungeklärt. Dabei ließen sich viele Todesfälle durch ganz andere Überwachungssysteme verhindern. Jährlich gibt es auf unseren Straßen in Deutschland über 300.000 Verkehrsunfälle mit Personenschäden. Dabei sterben viele 100 Menschen durch zu schnelles Fahren. Durch GPS oder das neuere europäische Navigationssystem (Galileo) könnte ohne große Schwierigkeiten jeder Autofahrer jederzeit erfasst und festgestellt werden, ob er die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet. Dies würde sicherlich zu wesentlich weniger Verstößen und Unfällen mit Todesfolge führen. Es ließe sich aber in Deutschland wohl kaum durchsetzen, wo schon Proteste gegen „Starenkästen“ und Lasermessungen an der Tagesordnung sind, weil darin eine Gefährdung der Freiheit gesehen wird. Wenn diese Art der Überwachung unter dem Aspekt der „Terrorbekämpfung“ eingeführt würde, wäre der Protest dagegen wesentlich gedämpfter. Irgendwie haben wir zu dem Zusammenhang zwischen Freiheit und Sicherheit zurzeit ein ziemlich gestörtes Verhältnis und sollten uns in Zukunft nicht mehr von neuen Gesetzen so einfach übertölpeln lassen. Genau so, wie den Finanzhaien viel zu viel Freiheit gewährt worden ist, darf der Sicherheitsaspekt nicht so groß werden, dass für die Bürgerinnen und Bürger keine Freiheit mehr bleibt. Deshalb muss das Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit dauerhaft auf den Prüfstand, um das richtige Maß immer wieder neu zu bestimmen und die Demokratie nicht zu gefährden. Oder? Ihr Erler.Nordlicht@gmx.de

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