Bezirk Ost - Bilanz 2016


Werner Pidun - SPD Fraktionsvorsitzender im Bezirk Ost

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Ost, Werner Pidun (OV Erle-Nord) zieht Bilanz:

Bericht der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost für die Jahre 2014 bis 2016

Seit der Kommunalwahl 2009 verfügt die SPD-Fraktion im Stadtbezirk Ost wieder über die absolute Mehrheit mit neun von 17 Mandaten. Diese Mehrheit hat sie auch im Mai 2014 erfolgreich verteidigen können.

 

Wie in den vergangenen Jahren wurde die bewährte vertrauensvolle und kollegiale Zusammenarbeit der Mitglieder in der SPD-Bezirksfraktion Gelsenkirchen-Ost fortgesetzt und ausgebaut.

Die ausgezeichnete Weise des Umgangs miteinander blieb die solide Grundlage dafür, dass sie auch im Berichtsraum die Meinungsführerschaft in der Bezirksvertretung konsequent und solidarisch behaupten konnte.

 

Die SPD-Fraktion bestimmt weiterhin thematisch und inhaltlich das Geschehen innerhalb der Sitzungen und sorgt mit ihrer Geschlossenheit und ihrer Sachkunde vor Ort im Bezirk dafür, dass sie als die kompetente Vertreterin der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Gelsenkirchen-Ost wahrgenommen wird.

 

In vielen Bereichen werden die einzelnen SPD-Bezirksverordneten von den Bürgern angesprochen und vertrauensvoll in Anspruch genommen. Alle Stadtteile und Bereiche des Gelsenkirchener Ostens werden wohnortnah durch die Bezirksverordneten direkt repräsentiert, so dass sich diese stets sachkundig und verantwortlich um die Anregungen, Wünsche und Belange der Bürger kümmern können:                                                                                   

Resse:                   Wilfried Heidl (Bezirksbürgermeister)          

Resser-Mark:       Alfred Dahlbeck

                               Sandra Bier

Erle-Süd:              Kerstin Wiedemann

                   Wolfgang Jakubzyck

Berger-Feld:         Renate Badorrek (stellv. Fraktionsvorsitzende)

                   Florian Midlaszewski

Erle-Nord:             Therese Puzicha

                   Werner Pidun (Fraktionsvorsitzender)

 

Neben der Teilnahme an den Sitzungen der Bezirksvertretung sind Bürgeranhörungen, Ortstermine, Fahrten der Baumkommission oder die Besichtigung von Hochbaumaßnahmen für die Bezirksfraktion „Pflichtveranstaltungen“ und die Fraktion ist stets vor Ort. Die gewählten Mitglieder der Fraktion für die erweiterten Schulkonferenzen nahmen an diesen Sitzungen teil und berieten die stimmberechtigten Mitglieder.index.php?mod=content&page_id=13903&menu=19

Das wichtigste Arbeitsfeld bleibt das „Sich-Kümmern vor Ort“, was sich als kommunalpolitische Basisarbeit nachhaltig weiterhin günstig für die SPD Gelsenkirchen-Ost ausgewirkt und von der Bevölkerung auch so wahrgenommen wird.

Die Fraktion unterstützt die Bemühungen, dem Vaillant-Standort zu erhalten und war bei der Protestkundgebung der Belegschaft gegen die Schließung des Werkes beteiligt.

 

Alle Fraktionsmitglieder pflegen weiterhin intensiv die bestehenden Kontakte (z.B. zu den Sportvereinen, Bürgervereinen, den Siedlergemeinschaften, Karnevalsvereinen, Kleingartenvereinen, dem Präventionsrat, usw.) und nutzen das bestehende kulturelle Netzwerk im Bezirk Ost. So tragen sie zur Verbesserung der Verhältnisse in ihren Bereichen bei und besuchen Veranstaltungen, Treffen und Sitzungen.

 

Hier seien auch die besonderen Kontakte genannt, die die bisherigen Bezirksvorsteher und Bezirksbürgermeister als Vorsitzende der Gemeinschaft für Kultur, Sport und Brauchtum im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost in hervorragendem Maße entwickelt haben.

Nach der Kommunalwahl wurde traditionell der neue Bezirksbürgermeister Wilfried Heidl zum Vorsitzenden der Gemeinschaft gewählt.

 

Die Bezirksfraktion wählte Werner Pidun im Juni 2014 einstimmig wieder zum Vorsitzenden.

 

Neu in der Fraktion sind seit der Kommunalwahl 2014 Sandra Bier, Florian Midlaszewski und Wolfgang Jakubczyck. Mit ihrer Neuwahl hat sich die Fraktion altersmäßig verjüngt. 

 

Die Fraktion trifft sich turnusmäßig vor den Sitzungen der Bezirksvertretung zu Beratungen und bereitet die Sitzungen inhaltlich vor.

Als jährlich wiederkehrende Programmpunkte der Fraktion werden SGK-Klausuren im Allende-Haus durchgeführt, zumeist im Gedankenaustausch mit der Bezirksfraktion Mitte.

Um gerade auch die neuen Mitglieder für die Haushaltsberatungen zu schulen, ließ sich die Fraktion bei Seminaren durch Mitarbeiter der Kämmerei die Grundstrukturen des Haushaltes sowie mögliche Herangehensweisen erläutern.

 

Die Arbeit innerhalb der Bezirksfraktion bleibt weiterhin geprägt von gegenseitiger Unterstützung und verantwortungsvoller Übernahme von Aufgaben und Funktionen in der Fraktion. Die Fraktionsmitglieder benennen die erkannten Probleme, diskutieren lebhaft Problemlösungen und bringen sich engagiert mit ihrer Sachkunde vor Ort durch Anfragen und/oder Anregungen ein.

 

Zwischen dem Bezirksbürgermeister Wilfried Heidl und der Fraktion sowie dem Fraktionsvorsitzenden war die Zusammenarbeit geprägt durch stetes Vertrauen und hervorragender Zusammenarbeit. Dies wird sich auch in den nächsten Jahren so fortsetzen.

 

Das Zusammenspiel zwischen den Ortsvereinsvorsitzenden und den Bezirks- und Stadtverordneten blieb beständig und ist als besonders gut zu bezeichnen.

Ebenfalls soll die gute Zusammenarbeit mit der SPD-Ratsfraktion, an deren Sitzungen der Bezirksbürgermeister und/oder der Fraktionsvorsitzende zumeist teilnehmen, nicht vergessen werden.

 

In den Jahren 2014-2016 ergaben sich folgende erfolgreiche Entwicklungen für den Bezirk Gelsenkirchen-Ost:

 

 

Bereich Kinder, Jugend, Schulen:

Im April 2014 wurde die neue Kindertagesstätte (KiTa) an der Schulstraße eröffnet, Ende des Jahres die KiTas am Uteweg und der Herforder Straße. Auch die neue KiTa im Arenapark ist nunmehr im Betrieb.

Die KiTa Schulstraße wird im April 2016 zertifiziert.

Die Spielplätze an der Viktoriastraße sowie am Haus Leythe konnten saniert werden und auch an der Nordstraße erfolgt in diesem Jahr die Sanierung.

Im Bereich der Schulen verändert sich die Landschaft des Bezirks Ost durch die Neugründung der Gesamtschule Erle, die im Januar eine sehr positive Bilanz des ersten Jahres darstellte.

Für Schülerinnen und Schüler, die im gemeinsamen Lernen betreut werden sollen, wurden Räume dafür an der Gesamtschule Erle geschaffen und Möglichkeiten an der Leythe-Grundschule eröffnet.

Zu den Bauunterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen gehören die Fassadenerneuerung an der Gutenbergschule in Resse, eine Neuaustattung des Verwaltungstraktes der Gerhart-Hauptmann-Realschule ebenso wie der naturwissenschaftlichen Räume der Gesamtschule Erle, die Toiletten am Emscher-Lippe-Kolleg und die Verbesserungen im Werk- und Kunstbereich der Gesamtschule Berger Feld sowie der Brandmeldeanlage der Barbaraschule.

Baumaßnahmen:

Vielfältige Baumaßnahmen werden den Bezirk Gelsenkirchen-Ost zukünftig verändern und attraktiver gestalten:

Die Wohnanlage Schulstraße ist fertig gestellt, der Anbau am Seniorenzentrum Haunerfeld soll 2016 beginnen, am Mühlenteich in Erle nimmt eine kleine Siedlung mit hochwertiger Bebauung Gestalt an und auf dem Gelände der ehemaligen Kinderklinik wird zukünftig eine schmucke Siedlung entstehen.

Der Bebauungsplan für das ehemalige Bonifatius-Gelände ist erstellt und die Schievenfeld-Siedlung wird in den kommenden Jahren grundsaniert und attraktiver gestaltet.

Auch das neue Finanzamt für Gelsenkirchen hat seinen Betrieb nunmehr in Erle eröffnet.

Für das seit Jahren leerstehende Möbelhaus in Resse an der Ewaldstraße gibt es nunmehr eine neue Nutzung durch ein großes Fitness-Center.

Ebenfalls kommt Bewegung in das ehemalige Ewald-Gelände in Resse: hier erweitert ein Autohaus durch einen Neubau sein Angebot damit es den heutigen Anforderungen entsprechen kann.

Straßenbau/ÖPNV:

Kanäle und Fahrbahnen der Rheiner-, Schnorr-, Burgsteinfurter- und Oemkenstraße sowie Am Wildgatter sind saniert bzw. stehen vor der Fertigstellung. Die Sanierung der Cäcilienstraße, sowie des Lindenhofs stehen an. Die Bauarbeiten für die Neugestaltung der Breite Straße haben begonnen.

Das Radwegenetz ist mit einem Radschutzstreifen an der Emscherstraße ergänzt worden und ein Bereich des Uteweges ist nun verkehrsberuhigt. In der Resser Mark gibt es neu eine Querungshilfe über den Emscherbruch und der Parkplatz der AWo im Berger Feld ist durch eine gute neue Beschilderung besser erreichbar.

Auch bei Bussen und Bahnen gab es Verbesserungen: Die Haltestelle Ahornstraße/Kreuzstraße ist niederflurgerecht ausgebaut und eine zusätzliche Bushaltestelle wird demnächst am Wolterhof/Alte Hütte eingerichtet.

Aus dem Erhaltungsprogramm für Landesstraßen wird ein Teil der Böningstraße saniert werden.

Sportanlagen:

Die Sportanlagen Oststraße und Emscherbruch erhielten je ein zusätzliches Kleinspielfeld, die Sanierung des Tennenplatzes im Emscherbruch und Baukostenzuschüsse für die Toilettenanlage Viktoria Resse, für eine Trainingshalle des BC Erle und Materialkosten für die Container von Erle19 konnten gewährt werden.

Auf der Bezirkssportanlage an der Oststraße wird ein neuer Umkleidetrakt den alten maroden Trakt ersetzen.

In der Sporthalle Mühlbachstraße wird die Sprachalarmierungsanlage erneuert.

Als zusätzliche Möglichkeit der Freizeitgestaltung wurde in der Darler Aue eine Boule-Fläche in Betrieb genommen.

Auf der Agenda bleibt die Umsetzung des Bebauungsplans für das Vereinsgelände des FC Schalke04.

Über eine Neugestaltung des Umfelds des Sportvereinsgeländes von Erle08 ist der Bezirksbürgermeister mit den Beteiligten zurzeit im Gespräch und lotet Möglichkeiten aus.

 

 

Sonstiges:

Auch wenn die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost hier nur beratend tätig war, beobachtete sie mit großem Interesse das gewaltige Projekt des Emscher-Umbaus und hat sich bei mehreren Ortsterminen die Fortschritte bei der Entflechtung und Renaturierung des Springbaches angesehen. Die Fertigstellung des neuen Springbaches wird im Frühjahr 2016 erwartet.

Aufräumarbeiten und Aufforstungen sind nach dem Ela-Sturm noch in den Anfängen, werden aber beobachtet und begleitet. Kleinere Schäden und Beeinträchtigungen im Straßenraum oder des Begleitgrüns werden der Verwaltung mitgeteilt oder „auf dem kleinen Dienstweg“ mit ihr erörtert, so dass viele Dinge schnell gelöst werden können.

 

Besondere Augenmerke wird die Fraktion in Richtung auf die Entwicklung des Ewaldgeländes und nachhaltigen Lösungsmöglichkeiten für den Umgang mit der Straßenprostitution an der Münsterstraße richten.

Besonders positiv wurde der Bericht über den Umgang mit den Hilfen für schutzbedürftige Flüchtlinge und ihre Unterbringung und Versorgung im Bezirk Ost bewertet. Hier gilt es, allen Beteiligten Dank und Anerkennung auszusprechen und sie weiterhin mit allen Mitteln zu unterstützen.

Um die Integration von jungen Menschen z.B. in Sportvereine zu unterstützen, haben sich der Bezirksbürgermeister und die Fraktion bereit erklärt, zunächst einige Patenschaften zu übernehmen, damit die monatlichen Vereinsbeiträge gezahlt werden können.

Begrüßt wird das Engagement der neuen Quartiersmanagerin Ramona Schoor, die das Angebot des Bezirksbürgermeisters und einem SPD-Stadtverordnete annahm, sich durch den Bezirk Ost führen zu lassen.

Arbeitsfelder:

Entsprechend den Aufgaben der Bezirksvertretungen werden sich die Arbeitsfelder innerhalb der Bezirksfraktion auch zukünftig vielfältig gestalten.

Einige wichtige Punkte seien hier aufgeführt:

 

  • Erhalt, Verbesserung und Sanierung der bestehenden Spiel- und Bolzplätze, Erhalt und Ausbau von Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
  • Erhalt, Verbesserung, Sanierung und Erweiterung bestehender Sport- und Freizeitanlagen
  • Unterstützung der Sportvereine
  • Kritische Beobachtung der Schullandschaft im Bezirk Ost und ihre Entwicklung aufgrund der Veränderung der Schülerzahlen durch Zuwanderung und Flucht
  • Beobachtung und Unterstützung des Integrationsprozesses für kriegsbedingt Schutzsuchende, Flüchtlinge und Zuwanderer
  • Auswirkungen der Inklusionsmaßnahmen für die Schulen im Stadtbezirk
  • Entwicklungen im Bereich der offenen Ganztagsschulen (OGS)
  • Erhalt, Verbesserung und Sanierung der bestehenden Schulgebäude
  • Ausstattung des Stadtbezirks mit Kindertagesstätten
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Stadtbezirk
  • Erhalt bürgernaher städtischer Grundstrukturen im Bereich der Serviceleistungen für die Einwohner des Bezirkes Ost (BürgerCenter)
  • Kleingartenanlagen, Grünflächen, Straßenbegleitgrün
  • Ausbau und Sanierung von Wander-, Geh- und Radwegen,
  • Sanierung von Straßen
  • Sauberkeit und Müllbeseitigung von Wegen und Plätzen

 

Ziel der SPD-Fraktion im Bezirk Gelsenkirchen-Ost bleibt, dass sie durch ihre bürgernahe Arbeit als die Repräsentantin der Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile Erle, Resse, Resser-Mark wahrgenommen wird.

Es gilt auch zukünftig, die Anregungen, Sorgen, Nöte und Beschwerden der im Bezirk lebenden Menschen aufzunehmen.

Weiterhin müssen wir bestrebt sein, die Bürgerinnen und Bürger - gerade auch in Zeiten der zusätzlichen Herausforderungen und unter Berücksichtigung gesamtstädtischer Belange – mitzunehmen, um den Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost so gestalten zu können, dass er lebens- und liebenswert bleibt.

März 2016

Werner Pidun

 

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